Beschlussvereitelung durch den Versammlungsleiter und Reaktionsmöglichkeiten der Aktionäre

• Autores: Matthias Schatz
• Localización: Die Aktiengesellschaft, ISSN 0002-3752, Nº. 19, 2015, págs. 696-708
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • In jüngerer Vergangenheit ist es mehrfach vorgekommen, dass der Versammlungsleiter die Beschlussfassung zu einem Tagesordnungspunkt, der aufgrund eines Aktionärsverlangens nach § 122 Abs. 2 AktG auf die Tagesordnung einer Hauptversammlung gesetzt worden war, dadurch vereitelt hat, dass er den betreffenden Beschlussantrag mit der Begründung nicht zur Abstimmung zugelassen hat, er halte die damit angestrebte Beschlussfassung für (inhaltlich) rechtswidrig. Der Beitrag geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen der Versammlungsleiter zu einem solchen Vorgehen berechtigt ist und welche Möglichkeiten solchen Aktionären offenstehen, die der Auffassung sind, dass der Versammlungsleiter einen Beschlussantrag zu Unrecht von der Abstimmung ausgeschlossen habe und die eine Beschlussfassung zu diesem Antrag durchsetzen möchten.