Vor ihrer staatlichen Anerkennung ist die rechtsfähige Stiftung ein Nichts!

• Autores: K. Jan Schiffer
• Localización: Gmbh-Rundschau, ISSN 0016-3570, Nº. 14, 2016, págs. 742-744
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • Lange Zeit war es umstritten, ob eine Stiftung im Zeitraum zwischen der Stellung des Antrags auf Anerkennung bei der zuständigen Stiftungsbehörde und der Anerkennung als rechtsfähig durch die Stiftungsbehörde als teilrechtsfähige “Vorstiftung“ existiert. Insbesondere stellte sich die Frage, ob der noch nicht anerkannten Stiftung in diesem Stadium bereits wirksam Vermögen zugewendet werden könne und ob sie steuerrechtsfähig sei. Der BFH hat das mit Urteil vom 11.2.2015 verneint (BFH v. 11.2.2015 – X R 36/11, DStRE 2015, 715). Gleichwohl wird die Diskussion insbesondere zur vermeintlichen Steuerrechtsfähigkeit einer angeblichen Vorstiftung von einigen Befürwortern dieses Gedankens fortgesetzt. Das wird von den Autoren zum Anlass genommen, die für eine Vorstiftung vorgebrachten Argumente noch einmal (s. schon Schiffer/Pruns, BB 2015, 1756 ff.) einer kritischen rechtlichen Analyse zu unterziehen.