Insolvenzvermeidende Patronatserklärungen

• Gerrit Hölzle ^[1] ; Annika Klopp
  1. [1] University of Bremen

     University of Bremen

     Kreisfreie Stadt Bremen, Alemania

     
• Localización: KTS: Zeitschrift für Insolvenzrecht, ISSN 1432-461X, Vol. 77, Nº. 3, 2016, págs. 335-366
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • Die Abgabe von Patronatserklärungen ist seit jeher ein probates Gastaltungsmittel der Vermeidung von Insolvenzantragspflichten. Verbunden mit einem qualifizierten Rangrücktritt kann ein Patronat nicht nur den Eintritt einer Zahlungsunfähigkeit, sondern auch einer Überschuldung der patronierten Gesellschaft v erhindern. Die Anforderungen der Rachtsprechung an Patronats- 1md Rangrücktrittserklärungen schienen, für letztere jadenfalls seit dem Urteil des BGH vom 08.01.20011 lange geklärt. Einzig mit Blick auf die steuerliche Behandlung gab es zwischenz eitlich Irritationen, die zunächst allerdings ebenfalls ausgeräumt zu sein schienen. Umso beachtlicher ist die große Aktualität, die das Thema der insolvenz- und gesellschaftsrechtlichen Gestaltung und Wirkung von Patronats- und auch Rangrücktrittserklärungen in jüngster Vergangenheit sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur erneut erlangt hat. Dies nicht zuletzt auch im Kontext der ebenfalls in Fluss geratenen Diskussion über die rechtlichen Grundlagen der Überschuldungsprafung im Rahmen des§ 19 InsO und der in diesem Zusammenhang erforderlichen Prognoseentscheidungen. Die große Aktualität ist Grund genug, den aktuellen Streitstand noch einmal aufzuarbeiten und eine dogmatische Grundlegung zu versuchen.