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Resumen de Insolvenzrecht und Investitionsschutz nach TTIP und CETA – ein noch unbemerkter Konflikt

Axel Flessner

  • Der Investitionsschutz, der in den Abkommen CETA und TTIP stehen soll, ist politisch umstritten, seine Gegner befürchten vor allem, dass er die Handlungsfähigkeit der Gesetzgeber und Regierungen einengen werde. Die Abkommen sollen die ausländischen Kapitalanleger aber auch gegen die Justiz schützen und damit auch gegen Insolvenzverfahren. Der Beitrag beschreibt, wie der völkerrechtliche Investitionsschutz auf das Insolvenzverfahren einwirkt und wie die Einwirkung aus der Sicht des Insolvenzrechts zu bewerten ist. Er fordert die im Insolvenzrecht Tätigen auf, sich mit den Abkommensvorhaben auseinanderzusetzen.


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