Resumen de Rückforderung gewinnunabhängiger Liquiditätsausschüttungen in der Kommanditgesellschaft: Besprechung BGH v. 16. 2. 2016 – II ZR 348/14, ZIP 2016, 518
In einer Krise von Kapitalanlagepersonengesellschaften werden regelmäßig Nachschüsse der Anleger als Sanierungsbeiträge eingefordert. Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle von gesellschaftsvertraglichen Klauseln in Publikums-Anlage-KGs über die Behandlung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen an Kommanditisten sowie deren Bestandskraft konkretisiert. Dieser Beitrag untersucht insofern das Zusammenspiel der gesellschaftsrechtlichen Zulässigkeit mit der buchungsmäßigen Umsetzbarkeit mit Blick auf die von der Rechtsprechung durchgeführte Klauselkontrolle, insbesondere vor dem Hintergrund der mitgliedschaftlichen Treuepflicht sowie des gesetzlichen Leitbildes.
