Die Autonomie des Unionsrechts und die Zukunft der Investor-Staat-Streitbeilegung in Europa nach Achmea. Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des Art. 351 AEUV

• Autores: Andrej Lang
• Localización: Europarecht, ISSN 0531-2485, Nº 5, 2018, págs. 525-560
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • Das Achmea-Urteil des EuGH rekalibriert die Eckpfeiler des Investitionsschutzes in Europa. Dieser Beitrag analysiert die Folgen des Urteils für die Investor-Staat-Streitbeilegung. Er gelangt zu dem Schluss, dass Streitbeilegungsklauseln in Intra-EU-BITs und im Energiechartavertrag (“ECT”) die Autonomie des Unionsrechts beeinträchtigen, im Fall des ECT jedoch dem Anwendungsvorrang des Unionsrechts die Einrede des Art. 351 Abs. 1 AEUV entgegengehalten werden kann. Dagegen steht die unionale Autonomie der Vereinbarung investitionsrechtlicher Streitbeilegungsmechanismen mit Drittstaaten in EU-Freihandelsabkommen nicht entgegen, weil der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens eine unterschiedliche Behandlung der innerunionalen und der außerunionalen Dimension des Investitionsschutzes gebietet.