Resilienter Parlamentarismus

• Autores: Julius Rudolph
• Localización: ZG : Zeitschrift für Gesetzgebung, ISSN 0179-4051, Vol. 39, Nº. 1, 2024
• Idioma: alemán
• Texto completo no disponible (Saber más ...)
• Resumen

  • Zur Stärkung der Stellung des Deutschen Bundestages und seiner Ausschüsse im Lichte von Parlamentsfunktionen und Abgeordnetenstatus Der globale Zustand der liberalen Demokratie gibt Anlass, das Grundgesetz auf seine Resilienz zu untersuchen. Im Fokus stehen dabei die Essentialia des parlamentarischen Regierungssystems, da weniger die zum Schutz der Verfassung konzipierten Gehalte der wehrhaften Demokratie, als die politischen Institutionen sowie die plurale Parteienlandschaft für die bemerkenswerte Stabilität der politischen Ordnung verantwortlich zeichnen. Aufgrund verschiedener sich wechselseitig bedingender Risikofaktoren sind allerdings zunehmend Tendenzen einer Entparlamentarisierung zu beobachten, die teilweise im Grundgesetz selbst angelegt ist. Um die Marginalisierung des Parlaments aufzuhalten, schlägt dieser Beitrag eine weitreichende parlamentarische Selbstorganisation durch ein Parlamentsfunktionengesetz de lege ferenda vor. Es soll das institutionelle Verhältnis von Bundestag und Bundesregierung durch Ausgestaltung von Parlamentsfunktionen unter Berücksichtigung statusrechtlicher Postulate normieren und zugleich das Parlament als responsives Zentrum der Öffentlichkeit stärken. Hingegen versprechen die oftmals propagierten Bürgerräte vor der Folie der hiesigen Problemwahrnehmung kaum Abhilfe.