Resumen de Die Schufa, der EuGH und das Recht auf Erklärung: Zugleich Besprechung von EuGH v. 7.12.2023 – C-634/21, ZIP 2023, 2687

Elena Dubovitskaya, Gregor Bosold

• Der EuGH hat vor Kurzem das Scoring durch die Schufa als automatisierte Entscheidung i.S.d. Art. 22 Abs. 1 DSGVO eingestuft. Wie vereinbart sich das mit dem Wortlaut dieser Vorschrift und welche Folgen hat das Urteil für das Auskunftsrecht der betroffenen Person? Der nachfolgende Beitrag analysiert das Urteil und widmet sich anschließend dem Anspruch auf individuelle Erklärung des Schufa-Scores. De lege lata ergibt sich dieser Anspruch, der auch grundrechtliche Bezüge aufweist, aus der DSGVO, was allerdings nicht unumstritten ist; de lege ferenda wird er sich auf nationaler Ebene aus dem novellierten BDSG ergeben. Aus diesem Grund werden die geplanten Änderungen des BDSG betreffend das Auskunftsrecht dargestellt und gewürdigt. Ein Ausblick am Ende des Beitrags skizziert den Handlungsbedarf im Bereich der Erklärung maschineller Entscheidungen.