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Resumen de Strafrechtsmetaphysik oder Verfassungsrechtspositivismus?

Christian Becker

  • Überlegungen anlässlich der „strafverfassungsrechtlichen“ Kritik der Rechtsgutslehre In jüngster Zeit wird der Begriff „Strafverfassungsrecht“ gebraucht, um einen verfassungsrechtlich induzierten Zugriff auf vermeintlich originär strafrechtliche Fragestellungen zu kennzeichnen. Dies geschieht durchaus in Abgrenzung zu einer klassisch-strafrechtsdogmatischen Herangehensweise. Als besonders kontrovers hat sich insoweit die Frage nach den Grenzen legitimer Strafgesetzgebung erwiesen. Die im Strafrecht (mit Unterschieden im Einzelnen) stark verbreitete Rechtsgutslehre ist jüngst von Vertretern eines verfassungsrechtlich argumentierenden Ansatzes erheblich kritisiert worden. Dabei wird nicht zuletzt bestritten, dass eine strafrechtswissenschaftliche Lehre überhaupt dazu befugt sei, dem demokratisch legitimierten Gesetzgeber Grenzen zu setzen. Der Beitrag befasst sich mit diesem Streitstand und nimmt dabei vor allem die zuletzt genannte Kritik aus einer rechtstheoretischen Perspektive in den Blick.


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